Rechtsprechung
| RG, 31.10.1912 - Rep. IV. 47/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ergänzung des Pflichtteils
Verfahrensgang
- RG, 30.10.1912 - IV 47/12
- RG, 31.10.1912 - Rep. IV. 47/12
Papierfundstellen
- RGZ 80, 135
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 13/85
Beginn der Zehn-Jahres-Frist bei schenkweisem Erlaß des Anspruchs auf eine Rente; …
Vorsorglich ist darauf hinzuweisen, daß der Erlaß einer Geldforderung nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (RGZ 80, 135 ff;… vgl. z.B. Staudinger/Ferid/Cieslar, BGB 12. Aufl. § 25 Rdn. 65) wie die Schenkung einer verbrauchbaren Sache zu behandeln ist (§ 2325 Abs. 2 Satz 1 BGB), so daß es gegebenenfalls einer Bewertung des erlassenen Rententeils auf den Stichtag der Schenkung bedarf. - BGH, 19.03.1981 - IVa ZR 30/80
Gastwirtschaft gegen Umsatzbeteiligung - § 2329 BGB, Ergänzungsanspruch des …
Davon ist schon das Reichsgericht ausgegangen (RGZ 80, 135; RGZ LZ 1928 Sp. 53). - BGH, 14.05.1981 - V BLw 30/80
Zum Begriff des landwirtschaftlichen Grundstücks
Davon ist schon das Reichsgericht ausgegangen (RGZ 80, 135; RG LZ 1928 Sp. 53). - BGH, 20.04.1983 - IVa ZR 222/81
Voraussetzungen für einen Pflichtteilsanspruch - Verzicht auf einen …
Der abweichenden Auffassung von Wieczorek (…ZPO 2. Aufl. § 780 Anm. E II), die auf einem Mißverständnis von RGZ 80, 135 f. beruht, vermag der Senat nicht zu folgen.
Rechtsprechung
| RG, 30.10.1912 - IV 47/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen einen Miterben in der Eigenschaft als Beschenkten. Beweislast. Wertansatz der Schenkung, wenn sie im Erlaß einer Geldschuld bestanden hat.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 30.10.1912 - IV 47/12
- RG, 31.10.1912 - IV 47/12
Papierfundstellen
- RGZ 80, 135